Rechtsprechung
| BPatG, 30.07.2003 - 32 W (pat) 149/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14
Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein …
Dies ist hier die geläufigste und naheliegendste Übersetzungsmöglichkeit, zumal der englischsprachige Begriff "fresh" und der deutschsprachige Begriff "frisch" sich klanglich sehr ähnlich sind (vgl. BPatG, Beschluss vom 30.07.2003, 32 W (pat) 149/02 - soft & fresh). - BPatG, 10.01.2019 - 30 W (pat) 25/18
Markenbeschwerdeverfahren - "Soft" - fehlende Unterscheidungskraft
Das aus dem Englischen stammende, zum einfachsten Grundwortschatz gehörende Adjektiv Soft ist seit langem u.a. mit den Bedeutungen "weich, sanft" in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen (vgl. schon BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 149/02 - soft & fresh).